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Marken – Unsere Kompetenz

MARKENRECHERCHEN

  • Markenrecherchen in einem oder mehreren Ländern Europas
  • Markenrecherchen in den Kernländern der EU (Benelux, Frankreich, Deutschland, Spanien, Italien, Vereinigtes Königreich, unter Einbeziehung von Unionsmarken und Internationalen Eintragungen)
  • Koordination von Markenrecherchen außerhalb Europas

EINTRAGUNGSVERFAHREN

  • Unionsmarken
    • Beratung zur Fassung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
    • Beratung zur Eintragungsfähigkeit der gewünschten Marke
    • Jegliche Verfahren vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in allen fünf Sprachen des Amtes (Anmeldeverfahren, Widerspruchs- und Löschungsverfahren, Registereintragungen, Beschwerdeverfahren)
    • Klagen zum Gericht der Europäischen Union in Luxemburg gegen Entscheidungen des EUIPO
  • Internationale Markeneintragungen
  • Spanische Marken
  • Koordination von Markeneintragungen weltweit

DURCHSETZUNG DER MARKENRECHTE

  • Überwachung (Unionsmarken, spanische Marken, nationale Markeneintragungen in der EU)
  • Widersprüche und Nichtigkeitsanträge gegen Markenanmeldungen und –eintragungen Dritter vor dem EUIPO und dem spanischen Markenamt (OEPM) und Löschungsverfahren vor den spanischen Gerichten
  • Gerichtsverfahren in Spanien, einschließlich Verletzungsverfahren aus Unionsmarken vor dem spanischen Unionsmarkengericht in Alicante
  • Beratung zu Verletzungsverfahren in Europa, insbesondere
    • Europaweite Durchsetzung der Unionsmarke
    • Verhältnis zwischen Verfahren vor dem EUIPO und nationalen Gerichten in Bezug auf die Wirksamkeit von Unionsmarken
    • Wahl des am besten geeigneten Gerichtsstands in Europa
    • Koordination und Betreuung komplexer Verfahren in mehreren Ländern
  • Alternative Streitbeilegung
    • Gütliche Einigung (Koexistenz- und Vorrechtsvereinbarungen, Lizenzverträge)
    • Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit
  • Markenschutz durch Grenzbeschlagnahme
    • Nationale und unionsweite Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden
    • Anträge auf Fristverlängerung
    • Koordination mit den Zollbehörden